Ole Christopher Plambeck MdL
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf ihren gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2018 mit einem Gesamtvolumen von knapp 6 Millionen Euro verständigt. Grundlage der Verhandlungen war das Bekenntnis zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt. Auf Basis des Haushaltsentwurfs der Landesregierung konnten weitere Verbesserungen in zahlreichen Politikfeldern erreicht werden.
Die haushaltspolitischen Sprecher Ole Plambeck (CDU), Rasmus Andresen (Bündnis 90/Die Grünen) und Annabell Krämer (FDP) zeigen sich deshalb zufrieden mit dem Ergebnis der ersten gemeinsamen Haushaltsverhandlungen und kommentieren die Schwerpunktthemen ihrer Fraktionen wie folgt:
Ole Plambeck (CDU-Fraktion):
„Mit dem Koalitionsantrag zum Haushalt 2018 setzen wir weitere Akzente bei Themen, die uns als CDU-Fraktion besonders am Herzen liegen.
Die zusätzlichen Mittel in den Bereichen Sport, Kultur und Innere Sicherheit kommen dabei den Menschen in Schleswig-Holstein unmittelbar in ihrem alltäglichen Leben zu Gute. So schaffen wir mit der landesweiten Sportentwicklungsplanung die Basis für die Erarbeitung des Masterplans „Sportland Schleswig-Holstein“.
Mit der Verdopplung der Investitionszuschüsse zum Einbruchschutz sorgen wir für mehr Sicherheit im Land. Der wichtigen Arbeit von Volkshochschulen und Verbraucherzentrale tragen wir mit einer Erhöhung der Förderung Rechnung.
Im Kulturbereich können jetzt weitere Investitionen in den Erhalt unseres kulturellen Erbes getätigt werden. Schließlich unterstützten wir nach dem Regenjahr 2017 die Wasser- und Bodenverbände stärker bei der Gewässerunterhaltung.
Wir sind sehr zufrieden, dass es möglich war, diese und eine Reihe weiterer Maßnahmen als Jamaika-Koalition gemeinsam zu vereinbaren“.
Rasmus Andresen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
