Niclas Herbst: Grünes Licht” – EP stimmt für Mehrjahresfinanzrahmen (MFR)

Niclas Herbst MdEP

Mit großer Mehrheit hat das Plenum des Europäischen Parlaments in Brüssel heute seine Zustimmung zum nächsten Mehrjahresfinanzrahmen von 2021-2027 gegeben. Nur mit dieser Zustimmung des Parlaments können die zusätzlichen milliardenschweren Corona-Hilfen auf den Weg gebracht werden.

„Seit dem ersten Vorschlag des damaligen Haushaltskommissar Oettinger sind nun fast drei Jahre vergangen“, so der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Niclas Herbst (CDU). „Das Europäische Parlament hat in der Zwischenzeit immer wieder klargemacht, dass echter europäischer Mehrwert eine Grundbedingung für einen zukunftsgerichteten Haushalt sein muss! Diesen Mehrwert gibt es in den EU-Programmen für Forschung, Entwicklung und beim Studentenaustausch. Hier konnte das EP in den Haushaltsverhandlungen Verbesserungen im Sinne der europäischen Bürgerinnen und Bürger erreichen“.

Jedoch bedauert Herbst, dass der EU-Rat erst letzte Woche die Einstimmigkeit beim MFR erzielen konnte: „Leider hatten einige Regierungschefs den MFR zwischenzeitlich in Geiselhaft genommen“, so Herbst. „Gut, dass wir trotzdem am Rechtsstaatsmechanismus festgehalten haben – auch künftig erhalten Staaten nur bei Einhaltung rechtsstaatlicher Standards Geld aus dem Haushalt. Zusätzlich fordert das EP in seiner Entschließung zum MFR, endlich vom überkommenen Prinzip der Einstimmigkeit im EU-Rat abzurücken, um in Zukunft effizienter und schneller mit qualifizierter Mehrheit abstimmen zu können.“

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Aktuelle Landesverordnung zur Coronabekämpfung

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Weihnachtsgrüße der CDU Henstedt-Ulzburg

Liebe Henstedt-Ulzburgerinnen und Henstedt-Ulzburger,

ein schwieriges Jahr neigt sich dem Ende zu. Niemand von uns hätte sich im Frühjahr vorstellen können, was da so auf uns zukommt, dass sich unser Leben so sehr verändert hat.

So konnten wir den 50. Geburtstag unserer Gemeinde nicht gebührend feiern, konnten Sport nur noch bedingt betreiben, das kulturelle Leben wurde praktisch eingestellt und alle Ausschuss-Sitzungen mussten unter Corona-Bedingungen stattfinden.

Durch den Sommer sind wir noch ganz gut gekommen. Aller Orten wurden Hygienekonzepte umgesetzt und ein vorsichtiges Zurück zur Normalität zeichnete sich am Horizont ab. Aber dann kam die kalte Jahreszeit und, wie eigentlich vorhersehbar, seitdem steigen und steigen die Infektionszahlen.

Nun steht das Weihnachtsfest vor der Tür, das Fest der Familie. Wir werden es anders begehen müssen als wir es kennen und uns wünschen. In diesem so außergewöhnlichen Jahr werden wir die besinnliche Jahreszeit als wertvolle Zeit auf eine neue, andere Art und Weise erleben.

Zeit der Visionen, Zeit des Rückblicks, Zeit des Aufbruchs, Zeit der Veränderung, Zeit der Erwartung, Zeit der Freude, Zeit der Ruhe, Zeit der Familie – wertvolle Zeit.

Der CDU Ortsverband Henstedt-Ulzburg wünscht Ihnen allen, Ihren Familien, Freunden, Nachbarn trotz Corona eine wertvolle, besinnliche Weihnachtszeit und einen wertvollen, entspannten Jahreswechsel.

Den Firmen in unserer Gemeinde wünschen wir trotz Corona zufriedenstellende Jahresergebnisse und Zuversicht für 2021. Den Vereinen und Organisationen wünschen wir, dass es in 2021 dann wieder ein aktives Vereinsleben gibt.

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