Archiv des Autors: Uwe Voss

CDU-Diskussion im Hotel Scheelke: (vlnr.) Henstedt-Ulzburgs 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende Annika Plambeck, CDU-Ortsvorsitzende Margitta Neumann, Schleswig-Holsteins Justizminister Claus Christian Claussen und der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ole Plambeck.

Henstedt-Ulzburg – Über die Zukunft des Rechtsstaats sprach am Donnerstag Justizminister Claus Christian Claussen am Donnerstag im Restaurant Scheelke auf Einladung des CDU-Ortsverbandes.

Zu Beginn der Veranstaltung erläuterte der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ole Plambeck die aktuelle Lage der CDU im Bund und das Wahlverfahren für einen neuen CDU Bundesvorsitzenden.

Besonders zuversichtlich sieht Plambeck die Landtagswahl im kommenden Jahr. „Für die Landtagswahl am 8. Mai ist das CDU-Wahlprogramm bereits vorbereitet. Es ist bereits den Ortsvorsitzenden zugegangen. Nun können die Mitglieder ihre Änderungsanträge einbringen. Zudem wird der CDU Kreisverband über das Wahlprogramm auf mehreren Veranstaltungen das Papier diskutieren. Im Januar wird ein Landesparteitag über die endgültige Fassung entscheiden,“ stimmte der Kreisvorsitzende die 40 Besucher auf die Landtagswahl mit starker Mitgliederbeteiligung ein.

Der Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz Claussen zeigte sich über die Standards der Rechtsstaatlichkeit in einigen Ländern in Europa besorgt.

Wir müssen uns gemeinsam in Europa auf der Basis unserer gemeinsamen Überzeugungen und Werte für den Rechtsstaat auch und gerade in der Krise einsetzen. „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehören einfach zusammen“, ist der Minister überzeugt. „Ohne Rechtsstaatlichkeit ist Demokratie nicht möglich. Die Gerichte sind die Bollwerke der Freiheit. Sie sorgen auf allen Ebenen für zivilisierte Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten und Auseinandersetzungen,“ beschreibt der Minister den Stellenwert der Rechtsstaatlichkeit.  weiterlesen...

Segebergs stellvertretender CDU Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Sönke Siebke vertritt Segebergs Christdemokraten auf der Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin.

Die CDU leitet den Neuanfang ein. An diesem Samstag kamen die 326 Kreisvorsitzenden in Berlin zusammen.

Infos Hier auf ARD/Tagesschau

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Original-Rede aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag

Schleswig-Holstein ist beim Thema Breitband, insbesondere bei der Technologie
Glasfaser Spitzenreiter! Das haben wir vor allem der sehr guten Zusammenarbeit von
Land, Kreisen und Kommunen zu verdanken. Jamaika setzt hier die richtigen
Schwerpunkte und mit unserem Breitband-Minister wird das Thema richtig stark
vorangetrieben.

So hat Herr Minister Buchholz am Freitag den Kreis Segeberg besucht und einen
Förderbescheid von 15 Millionen Euro übergeben. Das ist die bisher höchste
Förderung, um viele unterversorgte Haushalte in 58 Gemeinden in den kommenden
drei Jahren an das schnelle Internet anzuschließen. Damit werden konsequent weiße
Flecken beseitigt, bei denen weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung stehen. Und das ist
wichtig. Denn Regionen, in denen keine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser
vorhanden ist, werden in Zukunft abgehängt sein. Unsere Leben, sowohl im privaten
als auch im beruflichem, werden immer digitaler, mobiler und vernetzter.

Das haben uns die letzten Monate in der Pandemie mehr als deutlich gezeigt. Man
konnte erkennen, wer von zuhause aus am Unterricht teilnehmen konnte und wer
nicht. Bei wem Homeoffice funktioniert hat und bei wem nicht. Und daraus lässt sich
klar unser Ziel ableiten:

Jeder Haushalt und auch jeder Betrieb muss die Möglichkeit bekommen, mit
Glasfaser versorgt werden zu können.

Aber das Thema Glasfaser ist nicht immer rentabel. Was unter anderem, Gebiete in
manchen Städten, vor allem in Stadt-Rand-Lagen oder im Außenbereich zeigen.  weiterlesen...